Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)  und ergänzende Verbraucherinformationen
Stand 01.09.2014

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung der Bedingungen
1.1 Fernabsatzverträgen mit der Import und Vertrieb, Inhaber: Knut Jander über den Onlineshop www-prima-sprit.de liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zugrunde. Von Ihnen bei der Bestellung verwendeten Einkaufsbedingungen wird bereits jetzt widersprochen, soweit wir nichts Abweichendes mit Ihnen vereinbaren.
1.2 Unser Angebot richtet sich an Volljährige, also Verbraucher und Unternehmer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

2. Vertragsschluss
2.1 Unsere für den Fernabsatz bereitgestellten Angebote stellen kein bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, bei uns Waren per Onlinebestellung, Telefon oder Telefax zu bestellen. Bei einer Onlinebestellung geben Sie durch Anklicken des Buttons "kostenpflichtig bestellen" eine verbindliche Bestellung für die Artikel ab, die Sie zuvor in den Warenkorb gestellt haben. Nach Eingang Ihrer Bestellung wird diese von uns unverzüglich mit einer E-Mail oder per Telefax bestätigt, in der die Einzelheiten der Bestellung aufgelistet und die Vertragsinformationen/AGB enthalten sind (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Online-Angebots dar.

2.2 Ein Kaufvertrag, also die verbindliche Annahme der Bestellung mit Ihnen, kommt erst mit ausdrücklicher Annahme der Bestellung in Textform (Versandbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail) oder Auslieferung der Ware(n) an Sie zustande. Insoweit sind wir berechtigt, Ihr Vertragsangebot innerhalb von 2 Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen. Sollten wir Ihr Vertragsangebot nicht annehmen und Sie bereits Zahlung geleistet haben, erstatten wir Ihnen diese selbstverständlich zurück.

2.3 Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen mit der Firma:
Import und Vertrieb, Inhaber: Knut Jander
Am Russischen Garten 4, 04159 Leipzig

2.4. Da der Vertragsschluss und die weitere Bestellabwicklung mit Ihnen per E-Mail erfolgt (z.B. Bestellbestätigung) sind Sie verpflichtet, sicherzustellen, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse aktiviert ist, so dass Ihnen zur Bestellabwicklung versandte E-Mails auch zugehen. Insbesondere haben Sie beim Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass Ihnen die Bestellbestätigung, wie auch alle anderen mit der Bestellabwicklung an Sie versandten E-Mails, zugestellt werden können. Im Zuge der Bestellabwicklung geben wir Ihre E-Mail Adresse einigen Versandunternehmen nur zum Zwecke der Zustellungsbenachrichtigung weiter.
 

3. Preise und Versandkosten
3.1 Alle genannten Preise sind Gesamtpreise in Euro (EUR) und inklusive der jeweils in Deutschland gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ausgewiesen. Skonto wird nicht gewährt. Verpackungskosten fallen nicht an. Die Höhe der Kosten für Verpackung und Versand finden Sie bei den jeweiligen Produktangeboten unter Versand bzw. den weiteren Angebotsseiten.

3.2 Ist eine Zustellung an die von Ihnen angegebene Adresse nicht möglich, z.B. weil die Adressangabe nicht korrekt war, können wir Ihnen die Kosten für den erfolglosen Versand in Rechnung stellen. Dies gilt nicht, in Fällen, in denen Sie die Unmöglichkeit der Zustellung nicht zu vertreten haben, nur vorübergehend an der Annahme verhindert waren.

4. Zahlungsmittel
Die von uns akzeptierten Zahlungsmittel entnehmen Sie bitte den jeweiligen Webseiten des Angebots.
 

5. Lieferung, Lieferungsbeschränkungen, Lieferzeiten, Gefahrübergang
5.1 Auf Lieferbedingungen und Lieferbeschränkungen weisen wir Sie im Bedarfsfall auf den Webseiten des Angebots hin.

5.2 Die Lieferzeiten richten sich nach unseren Angaben auf den Webseiten des Angebots.

5.3 Sofern Sie Verbraucher sind, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern Sie Unternehmer sind, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf Sie über, sobald die Ware von uns an das beauftragte Transportunternehmen übergeben worden ist.
 

6. Vorbehalt der Selbstbelieferung
Wir behalten uns vor, die Ware im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht oder, sofern es Ihnen mit entsprechender Begründung zumutbar ist, auch nur teilweise, zu liefern (Vorbehalt der Selbstbelieferung). In beiden Fällen werden wir Sie unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht, und dass eine bereits durch Sie geleistete Gegenleistung unverzüglich erstattet wird. Der Vorbehalt der Selbstbelieferung gilt aber nur für den Fall, dass wir rechtzeitig ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben bzw. wir selbst von unserem Vorlieferanten unverschuldet im Stich gelassen wurden. Weitergehende gesetzliche Ansprüche Ihrerseits bleiben dadurch unberührt.
 

7. Überprüfung der Lieferung, Beanstandungen, Mängel
7.1 Vor Auslieferung der Waren wird stets eine Warenausgangskontrolle durchgeführt, wir empfehlen Ihnen aber in Ihrem eigenen Interesse, die gelieferte Ware nach Erhalt zu überprüfen. Sollten Sie Schäden oder Fehllieferungen feststellen, setzen Sie sich bitte möglichst zeitnah mit uns in Verbindung, damit wir die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen können.

7.2 Sollten Sie schon bei der Lieferung Verpackungs- und/oder Transportschäden feststellen, bitten wir Sie, diese bei Übergabe durch den Transporteur schriftlich bestätigen zu lassen und uns zu benachrichtigen. Wir werden dann die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen. Wir empfehlen Ihnen, die beschädigte Verpackung nach Möglichkeit zu Beweiszwecken aufzubewahren.

7.3 Kommen Sie den vorgenannten Regelungen in Ziffer (1) und (2) nicht nach, hat das keine Auswirkung auf die Ihnen zustehenden Mängelhaftungsrechte.

7.4 Liegt im unternehmerischen Geschäftsverkehr für die Vertragsparteien ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB vor, gilt die kaufmännische Rügepflicht gem. § 377 HGB.
 

8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware durch Sie bleibt die Ware in unserem Eigentum.
 

9. Mängelhaftung, Haftung für sonstige Schäden
9.1 Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung mit folgenden Maßgaben:
Die Mängelgewährleistungsfrist bei neuen Artikeln beträgt gegenüber Verbrauchern 24 Monate, gegenüber Unternehmern ist die Mängelgewährleistungsfrist auf 12 Monate beschränkt. Bei gebrauchten Artikeln beträgt die Mängelgewährleistungsfrist gegenüber Verbrauchern 12 Monate, gegenüber Unternehmern ist die Mängelgewährleistung ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir dafür übernommen haben, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält (Haltbarkeitsgarantie), bleiben von dieser Regelung ausgenommen. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

9.2 Unsere Haftung für sonstige Schäden außerhalb der gesetzlichen Mängelhaftung richtet sich ebenfalls nach den gesetzlichen Vorschriften.
 

10. Wertersatz nach Widerruf
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen den Vertrag, gilt abweichend von § 346 Absatz 2 Nr. 3 BGB als vereinbart, dass Sie uns Wertersatz für einen Wertverlust der Ware leisten, wenn dieser Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war. Vorstehendes gilt nur, wenn wir Sie gemäß Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) ordnungsgemäß über Ihr Widerrufsrecht unterrichtet haben.
 

11. Rücktritt vom Vertrag
11.1 Wir sind berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn Sie falsche Angaben über Ihre Kreditwürdigkeit gemacht haben oder objektive Gründe hinsichtlich Ihrer Zahlungsfähigkeit entstanden sind bzw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über Ihr Vermögen oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens bekannt wird. Ihnen wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu bringen.
11.2 Unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistung vertragsgemäß abzurechnen und von Ihnen zu bezahlen.
 

12. Schlussbestimmungen
12.1 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

12.2 Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und Ihnen sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Diese Rechtswahlklausel gilt insoweit nicht gegenüber Verbrauchern, als sie ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in einem anderen Staat unseres Liefergebiets haben und dort abweichenden zwingenden Verbraucherschutzvorschriften unterliegen.

12.3. Sofern Sie Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts sind ist ausschließlicher Gerichtsstand das Gericht unseres Geschäftssitzes.


II. Ergänzende Verbraucherinformationen 
Wir unterliegen als Onlinehändler einer ganzen Reihe von Informationspflichten gegenüber Verbrauchern. Sofern wir diese Informationspflichten
nicht bereits direkt auf den jeweiligen Webseiten unserer Angebote erfüllen, sind Ergänzungen nachstehend aufgeführt

1. Technische Schritte zum Vertragsschluss
Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses und die Bestellmenge unverbindlich durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons „Ihr Warenkorb“ unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Symbols „X“ wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb bestellen wollen, klicken Sie den Button „Kasse“. Wählen Sie auf der nächsten Seite die Versandart bzw. Selbstabholung, ändern ggf. Ihre Versandadresse und gehen auf „Weiter“. Danach wählen Sie eine Zahlungsart aus und ändern ggf. Ihre Rechnungsadresse. Setzen Sie anschließend auf derselben Seite ein Häckchen, um die Belehrung zum Widerrufsrecht zu bestätigen und die AGB zu akzeptieren und klicken dann auf „Weiter“. Bitte geben Sie dann Ihre persönlichen Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem (*) gekennzeichnet. Eine Registrierung wird angeboten, ist jedoch nicht erforderlich. Gehen Sie auf „Weiter“ und wählen Sie die Versand- und Zahlungsart aus. Sie sehen sodann eine Zusammenfassung auf der Sie sämtliche Daten und Eingaben noch einmal überprüfen und abändern können. Durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen.
2. Vertragstextspeicherung/Ausdruck
Bestelldaten und Vertragstext werden von uns elektronisch gespeichert. Sie können vergangene Bestellungen sodann in unserem Kunden Login-Bereich einsehen. Haben Sie kein Kundenkonto bei uns angelegt, schicken wir Ihnen gespeicherte Daten auf Anfrage auch gerne zu. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie zudem die Möglichkeit, Bestelldaten und Vertragstext schon bei Vertragsschluss auszudrucken. Sie können diesen auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern.

3. Korrekturmöglichkeit
Sie haben die Möglichkeit, Eingabefehler die sich während des Ausfüllens der Bestellung eingeschlichen haben, vor dem endgültigen Absenden Ihrer Bestellung in einer Zusammenfassung mittels entsprechender Befehle über die Tastatur oder per Mausklick zu korrigieren. Alle Eingaben können vor Abgabe der Bestellung auch über den Zurück-Schalter Ihres Browsers korrigiert werden.

4. Verhaltenskodex
Wir haben uns keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen.

5. Information zum Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts
Die Mängelhaftung richtet sich nach Ziffer 8.1 unserer AGB (siehe oben unter I.).

6. Information zur Online-Streitbeilegung nach Art. 14 der EU Verordnung Nr. 524/201
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten, die sich aus dem online Verkauf von Waren oder der online Erbringung von Dienstleistungen an Verbraucher ergeben (OS-Plattform) bereit. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: https://webgate.ec.europa.eu/odr.  Unsere E-Mail Adresse lautet: info@trendzucker.de

7. Alternative Streitbeilegung
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

© HZ